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4 Nisan 2010 Pazar

Sind Krisentage Revolutionstage?, Kemal Okuyan

Der ökonomischen Krise folgte die politische Krise. Tatsache ist, dass in den USA das Parteigefüge instabil ist. In zahlreichen Beispielen gehen Senatoren Geschäfte ein, die den Lobbys dienen, mit denen sie verbunden sind; Demokraten und Republikaner Schulter an Schulter. Dennoch ist man selten Zeuge von Entwicklungen, in denen ein Übereinkommen gefunden wurde zwischen dem amtierenden Präsidenten und den Vorständen beider Parteien, das vom Repräsentantenhaus abgelehnt wurde.

In den USA sind die Mittellosen zornig, die Mittelklassen verwirrt. Das Umfeld des Kapitals ist entweder aggressiv oder depressiv, befindet sich aber definitiv in einer Krise, in der die Politik unfähig ist, die ökonomische Krise zu steuern! Was folgt daraus? Im Grunde genommen weiß es bereits jeder: Diese Krise wird jedes Gebiet, jede Region beeinflussen, auch das Land der Frau Merkel, die noch vor zehn Tagen sagte: „ ...Wir sind robuster...“

Lasst uns am 1. Mai den Imperialismus, neoliberale Repressionen und den Rassismus bekämpfen!


2009 
In Europa vertieft sich die ökonomische Krise. Je mehr sich die Krise vertieft, desto intensiver werden die Angriffe des Imperialismus auf die werktätigen Klassen. Die Imperialisten hatten einst Griechenland als das „EU-Wunderland“ bezeichnet. Heute sprechen sie davon, dass das Land untergeht und schamlos fordern sie den Verkauf der griechischen Inseln, um die Schulden zu begleichen. Die Antwort der griechischen Werktätigen auf den Imperialismus und die Herrschaft des Kapitals am 1. Mai muss auf dem ganzen Kontinent widerhallen: Den Klassenkampf intensivieren, den Imperialismus zur Rechenschaft ziehen!

Die Welt durchlebt eine der schwersten Krisen des Kapitalismus. Der Schwerpunkt der Krise, deren Ursache die jahrzehntelange neoliberale Politik ist, hat sich nach Europa verschoben.
Die Ereignisse, die wir in den letzten fünf Monaten in Griechenland beobachtet haben, haben die Situation soweit gebracht, dass man nun davon spricht, dass ganze Länder „untergehen“.
Man spricht davon, dass Griechenland auch weitere EU-Länder wie Spanien, Irland, Italien und Portugal folgen könnten.
Die Rechnung will man den durch die EU-Politik zusehends verarmenden Arbeitern, den verarmten Bauern, kurz um dem Volk aufdrücken, gerade so als ob sie für die Krise verantwortlich wären. Gerade so, als ob der Zersetzungsprozess und die sich vertiefenden Ungleichheiten der Europäische Union keine Rolle dabei gespielt hätten... Als Ursache für das Wachstum der Arbeitslosenraten  werden die Werktätigen verantwortlich gemacht, die aus ihren Heimatländern auswandern mussten, weil diese Länder auf verschiedene Art und Weise durch die EU zu Fall gebracht wurden. Mit der Forcierung von rassistischer und chauvinistischer Politik strebt man danach die werktätigen Klassen Europas zu arrestieren; man lehrt sie, dass ihre werktätigen Brüder und Schwestern ihre Feinde sind und hält sie fern von dem Kampf gegen die Herrschaft des Kapitals, die die eigentliche Schuld für die Arbeitslosigkeit trägt. Während rechte, rassistische Parteien einen Aufstieg erleben, werden die europäischen Werktätigen immer häufiger mit Arbeitslosigkeit und unsicheren Arbeitsbedingungen konfrontiert.
Den Arbeitern und Werktätigen wird das Erkämpfte genommen und sie werden offen versklavt.
Mit dem Terror des Polizeistaates, den man mit der EU versucht aufzubauen, versucht man die Werktätigen zum schweigen zu bringen. In den ehemaligen sozialistischen Ländern, in denen man unter größten Opfern sich vom Faschismus befreite, wird das Verbot gegen die kommunistische Bewegung von Tag zu Tag mehr und mehr erweitert. Den osteuropäischen Völkern, die durch die EU-Politik zur Auswanderung getrieben werden, wird erzählt, dass der Kommunismus und der Faschismus das selbe seien. Nebenher gliedert der US-Imperialismus diese Länder in die Terrororganisation NATO mit ein, und stellt seine Raketen und Nuklearwaffen auf ihren Böden auf. Die EU unterstützt diese Aggression mit ihrer militaristischen Politik und ihren antikommunistischen Verboten.
Von der Bildung bis zur Gesundheit, vom öffentlichen Verkehr bis zum Unterkunft werden sämtliche Grundrechte entzogen und vermarktet. In ganz Europa werden junge Menschen in lebende Tote umgewandelt, die jegliche Hoffnung auf eine gesicherte Zukunft aufgegeben haben. Der Imperialismus sät auf jedem Boden, mit dem er in Berührung gerät, Armut, Arbeitslosigkeit und Reaktionismus. Die Türkei ist eines der Länder, die am meisten davon betroffen sind... unser Land wirft die Werte, die es hervorbringt, den Geldhaien vor die Füße und wird beherrscht von einer Clique, die die Arbeitslosigkeit und Armut in noch nie da gewesene Dimensionen treibt.
In ganz Europa, vor allem in Griechenland, antworten die werktätigen Klassen auf die Angriffe des Imperialismus und der Herrschaft des Kapitals mit Streik. In der Türkei stellten die TEKEL-Arbeiter ein Beispiel für die sich erhebenden Wellen dar. Dieses Jahr gehen wir in den 1. Mai mit Signalen hinein, die darauf hindeuten, dass die Arbeiterklasse sich nicht mehr länger der Arbeitslosigkeit, der Armut, der Privatisierung, dem Neoliberalismus und dem Imperialismus beugen wird. Am 1. Mai wird die Arbeiterklasse auf der ganzen Welt ihre Antwort auf den Zersetzungsprozess, dessen Ursache der Imperialismus ist, geben. Am 1. Mai werden sämtliche Werktätigen die Herrschaft des Kapitals zur Rechenschaft ziehen. Die kämpfende Arbeiterklasse wird als Sieger hervorgehen!
Wir sollten nicht vergessen, was Karl Marx uns von seinem Grabstein in Highgate aus zuruft:

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“
Es lebe der erste Mai!

1 Nisan 2010 Perşembe

Über TKP

Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) wurde unter dem Namen Sosyalist Türkiye Partisi (Partei der Sozialistischen Türkei) am 06.11.92 gegründet und 1993 durch das türkische Verfassungsgericht verboten, weil sie in ihrem Programm schrieb, dass sie das Ziel verfolge, die freiwillige Einigkeit der türkischen und kurdischen Völker zu erreichen. Im selben Jahr wurde sie unter dem Namen Sosyalist Iktidar Partisi (Partei der Sozialistischen Macht) neu gegründet. Im außerordentlichen Parteitag vom 11.11.01 nahm die Partei den Namen Türkiye Komünist Partisi (Kommunistische Partei der Türkei) an. Den Namen jener Partei, die 1920 von Mustafa Suphi in Baku gegründet und in den 80ern liquidiert wurde.

Informationen zur gegenwärtigen Lage der Türkei

Liebe Freunde,

die ständigen Interessendurchsetzungen der USA und der EU durch die AKP (Partei der Gerechtigkeit und des Aufschwungs)  in der Türkei, haben das Land in eine kritische Lage versetzt.

Eigentliche Landesentscheidungen der Türkei werden offen in Washington und Brüssel getroffen - noch nicht mal der wage Versuch einer Verheimlichung  wird seitens der Imperialisten unternommen.