Lasst uns am 1. Mai den Imperialismus, neoliberale Repressionen und den Rassismus bekämpfen!

2009 

In Europa vertieft sich die ökonomische Krise. Je mehr sich die Krise vertieft, desto intensiver werden die Angriffe des Imperialismus auf die werktätigen Klassen. Die Imperialisten hatten einst Griechenland als das „EU-Wunderland“ bezeichnet. Heute sprechen sie davon, dass das Land untergeht und schamlos fordern sie den Verkauf der griechischen Inseln, um die Schulden zu begleichen. Die Antwort der griechischen Werktätigen auf den Imperialismus und die Herrschaft des Kapitals am 1. Mai muss auf dem ganzen Kontinent widerhallen: Den Klassenkampf intensivieren, den Imperialismus zur Rechenschaft ziehen!

Die Welt durchlebt eine der schwersten Krisen des Kapitalismus. Der Schwerpunkt der Krise, deren Ursache die jahrzehntelange neoliberale Politik ist, hat sich nach Europa verschoben.

Die Ereignisse, die wir in den letzten fünf Monaten in Griechenland beobachtet haben, haben die Situation soweit gebracht, dass man nun davon spricht, dass ganze Länder „untergehen“.

Man spricht davon, dass Griechenland auch weitere EU-Länder wie Spanien, Irland, Italien und Portugal folgen könnten.

Die Rechnung will man den durch die EU-Politik zusehends verarmenden Arbeitern, den verarmten Bauern, kurz um dem Volk aufdrücken, gerade so als ob sie für die Krise verantwortlich wären. Gerade so, als ob der Zersetzungsprozess und die sich vertiefenden Ungleichheiten der Europäische Union keine Rolle dabei gespielt hätten... Als Ursache für das Wachstum der Arbeitslosenraten  werden die Werktätigen verantwortlich gemacht, die aus ihren Heimatländern auswandern mussten, weil diese Länder auf verschiedene Art und Weise durch die EU zu Fall gebracht wurden. Mit der Forcierung von rassistischer und chauvinistischer Politik strebt man danach die werktätigen Klassen Europas zu arrestieren; man lehrt sie, dass ihre werktätigen Brüder und Schwestern ihre Feinde sind und hält sie fern von dem Kampf gegen die Herrschaft des Kapitals, die die eigentliche Schuld für die Arbeitslosigkeit trägt. Während rechte, rassistische Parteien einen Aufstieg erleben, werden die europäischen Werktätigen immer häufiger mit Arbeitslosigkeit und unsicheren Arbeitsbedingungen konfrontiert.

Den Arbeitern und Werktätigen wird das Erkämpfte genommen und sie werden offen versklavt.

Mit dem Terror des Polizeistaates, den man mit der EU versucht aufzubauen, versucht man die Werktätigen zum schweigen zu bringen. In den ehemaligen sozialistischen Ländern, in denen man unter größten Opfern sich vom Faschismus befreite, wird das Verbot gegen die kommunistische Bewegung von Tag zu Tag mehr und mehr erweitert. Den osteuropäischen Völkern, die durch die EU-Politik zur Auswanderung getrieben werden, wird erzählt, dass der Kommunismus und der Faschismus das selbe seien. Nebenher gliedert der US-Imperialismus diese Länder in die Terrororganisation NATO mit ein, und stellt seine Raketen und Nuklearwaffen auf ihren Böden auf. Die EU unterstützt diese Aggression mit ihrer militaristischen Politik und ihren antikommunistischen Verboten.

Von der Bildung bis zur Gesundheit, vom öffentlichen Verkehr bis zum Unterkunft werden sämtliche Grundrechte entzogen und vermarktet. In ganz Europa werden junge Menschen in lebende Tote umgewandelt, die jegliche Hoffnung auf eine gesicherte Zukunft aufgegeben haben. Der Imperialismus sät auf jedem Boden, mit dem er in Berührung gerät, Armut, Arbeitslosigkeit und Reaktionismus. Die Türkei ist eines der Länder, die am meisten davon betroffen sind... unser Land wirft die Werte, die es hervorbringt, den Geldhaien vor die Füße und wird beherrscht von einer Clique, die die Arbeitslosigkeit und Armut in noch nie da gewesene Dimensionen treibt.

In ganz Europa, vor allem in Griechenland, antworten die werktätigen Klassen auf die Angriffe des Imperialismus und der Herrschaft des Kapitals mit Streik. In der Türkei stellten die TEKEL-Arbeiter ein Beispiel für die sich erhebenden Wellen dar. Dieses Jahr gehen wir in den 1. Mai mit Signalen hinein, die darauf hindeuten, dass die Arbeiterklasse sich nicht mehr länger der Arbeitslosigkeit, der Armut, der Privatisierung, dem Neoliberalismus und dem Imperialismus beugen wird. Am 1. Mai wird die Arbeiterklasse auf der ganzen Welt ihre Antwort auf den Zersetzungsprozess, dessen Ursache der Imperialismus ist, geben. Am 1. Mai werden sämtliche Werktätigen die Herrschaft des Kapitals zur Rechenschaft ziehen. Die kämpfende Arbeiterklasse wird als Sieger hervorgehen!

Wir sollten nicht vergessen, was Karl Marx uns von seinem Grabstein in Highgate aus zuruft:

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“

Es lebe der erste Mai!